Tagesspiegel: Brandenburg verbietet Motorradclub “Chicanos MC Barnim”

Publiziert am 25. August 2009 von Björn Jotzo
Tagesspiegel: Brandenburg verbietet Motorradclub “Chicanos MC Barnim”
Quelle: www.tagesspiegel.de
    Nachgewiesen kriminelle Rockerklubs gehören auch in Berlin verboten. Erstaunlich, wie wenig Zusammenarbeit und Koordination zwischen Berlin und Brandenburg stattfindet. Das muss nicht nur angesichts der jüngsten Totschlags- und schweren Körperverletzungsdelikten in diesen Kreisen endlich besser werden.     

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Gewalt – Sorge um die Sicherheit der Polizisten – Berliner Morgenpost

Publiziert am 25. August 2009 von Björn Jotzo
Gewalt – Sorge um die Sicherheit der Polizisten – Berliner Morgenpost
Quelle: www.morgenpost.de
    Nach den jüngsten Attacken auf Berliner Polizisten wird offensichtlich, dass der Senat immer noch kein Konzept gegen linke Gewalt hat. Zudem ist die Polizei gerade nachts oft unterausgestattet. Trotzdem ist die Forderung der CDU nach einem höheren Strafrahmen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte unnütz und populistisch.     

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heise online – 21.08.09 – Thüringen: Piratenpartei kooperiert mit Grünen

Publiziert am 21. August 2009 von Björn Jotzo
heise online – 21.08.09 – Thüringen: Piratenpartei kooperiert mit Grünen
Quelle: www.heise.de
    Erstaunlich – gerade eben lassen die Grünen im Bundestag die Internet-Zensurpläne der Großen Koalition mit passieren, jetzt verzichtet in Thüringen die Piratenpartei zu ihren Gunsten auf eine Kandidatur. Es scheint, da versuchen zwei Versager, sich gegenseitig zu sanieren. Wer Bürgerrechte will, sollte lieber FDP wählen. Da weiß man, was man hat.    

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Senat: Externe Gutachter sparen mehr als sie kosten

Publiziert am 18. August 2009 von Björn Jotzo
Senat: Externe Gutachter sparen mehr als sie kosten
Quelle: www.tagesspiegel.de
    Immer wieder beauftragt der Berliner Senat externe Auftragnehmer mit kostspieligen Gutachten. Damit muss in Kernbereichen staatlichen Handelns Schluss sein. Dort muss die Verwaltung selbst in der Lage sein, ihre originären Aufgaben zu erledigen. Im konkreten Fall wurde für 200.000 EUR ein teils landeseigenes Unternehmen mit der Erarbeitung eines “Energiekonzepts 2020″ beauftragt, an dem auch Energielieferanten beteiligt waren – interessant.    

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Hohe Haftstrafe für Mai-Randalierer: 3 Jahre und 6 Monate für Flaschenwürfe

Publiziert am 12. August 2009 von Björn Jotzo
Hohe Haftstrafe für Mai-Randalierer: 3 Jahre und 6 Monate für Flaschenwürfe
Quelle: www.morgenpost.de
    Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt das entschiedene Durchgreifen der Berliner Justiz gegen Mai-Randalierer.     

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Grüne Berlin: “Briefwahl beantragen, Westerwelle wählen!”

Publiziert am 11. August 2009 von Björn Jotzo
Grüne Berlin: “Briefwahl beantragen, Westerwelle wählen!”
Quelle: gruene-berlin.de
    Stell’ Dir vor Du kommst aus dem Urlaub wieder, und Guido Westerwelle ist Außenminister – das geht auch mit Briefwahl! Die Grünen haben es verstanden und empfehlen es auch auf ihrer Homepage… *lol*     

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FDP will Lampenvertrag ausleuchten

Publiziert am 11. August 2009 von Björn Jotzo
FDP will Lampenvertrag ausleuchten
Quelle: www.tagesspiegel.de
    Drei Wochen vor der Sondersitzung des Hauptausschusses zum umstrittenen Laternenvertrag hat die FDP-Fraktion noch “einige Fragen an die Stadtentwicklungsverwaltung”. Unschärfen im Vertragsentwurf und mögliche Interessenkonflikte gilt es aufzuklären…    

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He-Man Vorspann

Publiziert am 10. August 2009 von Björn Jotzo
He-Man Vorspann
Quelle: www.youtube.com
    Der CDU-Slogan “Wir haben die Kraft!” ist geklaut. Er stammt ursprünglich aus der 80-er-Jahre Comic-Serie He-Man. Dort heißt es allerdings richtig: “Ich habe die Kraft!”    

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Dienstwagen-Debakel: Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampfteam – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Poli

Publiziert am 8. August 2009 von Björn Jotzo
Dienstwagen-Debakel: Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampfteam – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Poli
Quelle: www.spiegel.de
    Trotz des Debakels um ihren geklauten Dienstwagen holt Steinmeier Ulla Schmidt überraschend in sein Schattenkabinett: “Ulla Schmidt ist Teil meines Teams”.

Fazit: Zwei haben sich gefunden, um gemeinsam unterzugehen.    

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Dienstwagenaffäre: Schmidt sieht sich “vollständig rehabilitiert”

Publiziert am 8. August 2009 von Björn Jotzo
Dienstwagenaffäre: Schmidt sieht sich “vollständig rehabilitiert”
Quelle: www.spiegel.de
    Bundesrechnungshof: “Ulla Schmidt hat den Dienstwagen entsprechend den Bestimmungen genutzt”. Schmidt sieht sich nun vollständig rehabilitiert. Sie scheint nicht zu verstehen, dass schon die Art und Weise der Nutzung der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen (Fahrer und Auto 5.000km nach Spanien für einen Seniorentermin) an sich Zweifel an ihrem Judiz aufkommen lässt. Zeit für einen Abgang.    

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