Archiv der Kategorie: Reden

Meine Reden, parlamentarisch und außerparlamentarisch.

Rede zum 1. Mai: Die Reichweite der Versammlungsfreiheit

Publiziert am 7. Mai 2010 von Björn Jotzo

Für erheblichen Wirbel sorgte am 6. Mai meine Rede zur Versammlungsfreiheit im Berliner Abgeordnetenhaus. Spannend war die Debatte allemal, zeigte sie doch auf, dass es offenbar keine Selbstverständlichkeit ist daran zu erinnern, dass Grund- und Bürgerrechte für jedermann in unserem … Weiterlesen →

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Howogate-Skandal: Begründung der aktuellen Stunde der FDP-Fraktion

Publiziert am 4. März 2010 von Björn Jotzo

Zur aktuellen Howogate-Affäre der SPD habe ich am 4. März die aktuelle Stunde der FDP-Fraktion mit dem Titel ”Fragwürdige Vergabepraxis der landeseigenen Unternehmen frei nach dem Motto “Man kennt sich eben”” begründet.   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind … Weiterlesen →

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Grüne veranstalten Riesenplakat-Farce im Abgeordnetenhaus

Publiziert am 11. September 2009 von Björn Jotzo
www.rbb-online.de
Quelle: www.rbb-online.de
    Grüne besprechen Plakatentfernungsangelegenheiten nachts im Abgeordnetenhaus – was für eine Farce. Das musste auch mal gesagt werden (5-Minuten-Rede).    

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Tempelhof-Verteidigung kostete eine Million EUR pro Tag – ein Musterbeispiel rot-roter Sicherheits- und Stadtentwicklungpolitik!

Publiziert am 23. Juli 2009 von Björn Jotzo

Jetzt ist es amtlich: Die Verteidigung des leeren Flugfelds Tempelhof, das der Senat schon seit Jahren für die Berlinerinnen und Berliner öffnen will, kostete pro Tag fast genau eine Million EUR. Dies teilte der Berliner Senat jetzt auf meine Mündliche … Weiterlesen →

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FDP fordert Regierungserklärung von Wowereit

Publiziert am 14. Mai 2009 von Björn Jotzo

In meiner Begründung zur Aktuellen Stunde gehe ich auf das Versagen des Senats ein, eine Zukunftsperspektive für Berlin aufzuzeigen.

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Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Ordnungsämtern

Publiziert am 19. Februar 2009 von Jana Grzyb

[...] Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! – Das Wort für die FDP-Fraktion hat der Kollege Jotzo. Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man meine Vorredner gehört und das alles so richtig interpretiert hat, wer alles … Weiterlesen →

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Verschobene Gelder aus dem SED-Vermögen für die Opfer der SED-Diktatur verwenden

Publiziert am 29. Januar 2009 von Jana Grzyb

[...] Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Für die FDP-Fraktion hat nun Herr Jotzo das Wort. – Bitte sehr! Björn Jotzo (FDP): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Braun! Es erstaunt mich eigentlich, dass Sie von Herrn Wechselberg erwartet haben, dass … Weiterlesen →

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Leistungsfähiger Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall!

Publiziert am 13. November 2008 von Jana Grzyb

[...] Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt viele wichtige Themen, zu denen man auch zu vorgerückter Stunde sprechen sollte. Eines der wichtigsten Themen ist das des Bevölkerungsschutzes im Katastrophenfall. [Wolfgang Brauer (Linksfraktion): Im Krematorium!] Wenn … Weiterlesen →

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Mehr Wohlstand durch Wettbewerb (X): Berliner Krematorien ohne staatliche Zuschüsse

Publiziert am 13. November 2008 von Jana Grzyb

[...] Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben vorhin viel über Aufgabenkritik und sinnlose staatliche Aufgaben gesprochen, über deren Abschaffung man diskutieren kann. Sie wissen, dass die FDP-Fraktion nie darum verlegen ist, Ihnen auch zu fortgeschrittener … Weiterlesen →

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Tarifkonflikt schnell beilegen

Publiziert am 13. November 2008 von Jana Grzyb

[...] Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! – Das Wort für die FDP-Fraktion hat der Kollege Jotzo. Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie erwarten von mir heute sicher, dass ich für die FDP-Fraktion ausführe, der Senat … Weiterlesen →

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