Archiv der Kategorie: Mündliche Fragen

Mündliche Frage im Plenum.

Tempelhof-Verteidigung kostete eine Million EUR pro Tag – ein Musterbeispiel rot-roter Sicherheits- und Stadtentwicklungpolitik!

Publiziert am 23. Juli 2009 von Björn Jotzo

Jetzt ist es amtlich: Die Verteidigung des leeren Flugfelds Tempelhof, das der Senat schon seit Jahren für die Berlinerinnen und Berliner öffnen will, kostete pro Tag fast genau eine Million EUR. Dies teilte der Berliner Senat jetzt auf meine Mündliche … Weiterlesen →

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Sperrbezirke für Prostituierte?

Publiziert am 15. Januar 2009 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Danke schön, Herr Senator! – Eine Nachfrage des Kollegen Jotzo von der Fraktion der FDP. – Bitte schön! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank! – Herr Innensenator Körting! Teilen Sie meine Auffassung, dass sechs Jahre nach Inkrafttreten … Weiterlesen →

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Beihilfezahlung für die Beschäftigten des Landes Berlin

Publiziert am 11. Dezember 2008 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Danke schön! – Eine Nachfrage des Kollegen Jotzo von der Fraktion der FDP. – Bitte schön, Herr Jotzo! Björn Jotzo (FDP): Herr Innensenator! Wie gehen Sie mit den Antragstellerinnen und Antragstellern um, die jetzt bereits ein … Weiterlesen →

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Senatskonjunkturprogramm

Publiziert am 11. Dezember 2008 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Für die FDP-Fraktion ist jetzt der Kollege Jotzo mit einer Frage an der Reihe. – Bitte! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank, Herr Präsident! – Nachdem der Regierende Bürgermeister eben schon die Gelegenheit hatte, zu diesem Thema … Weiterlesen →

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Auswirkungen des Urteils zur Online-Durchsuchung auf Berlin

Publiziert am 23. Juni 2008 von Jana Grzyb

Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 26 des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) aus der 30. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 29. Mai 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der … Weiterlesen →

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Definition von Politisch motivierter Kriminalität (PMK)

Publiziert am 19. Juni 2008 von Jana Grzyb

Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 28 des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) aus der 30. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 29. Mai 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der … Weiterlesen →

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Auswirkungen des Streiks auf die Einsatzbereitschaft der Berliner Rettungsdienste

Publiziert am 29. Mai 2008 von Björn Jotzo

[...] Präsident Walter Momper: Jetzt geht es weiter mit einer Frage des Kollegen Jotzo. – Bitte! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank! – Ich frage den Senator für Inneres, Herrn Dr. Körting: Welche Auswirkungen hat der aktuelle Streik im öffentlichen Dienst … Weiterlesen →

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Krankenstand bei den Finanzämtern

Publiziert am 29. Mai 2008 von Björn Jotzo

[...] Präsident Walter Momper: Jetzt hat Herr Jotzo eine Frage – bitte schön! Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senator für Inneres, Herrn Dr. Körting: Wie erklärt sich der Senat den hohen Krankenstand von … Weiterlesen →

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Tierschutz bei der Polizei auf dem Vormarsch?

Publiziert am 6. März 2008 von Jana Grzyb

Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 17 des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) aus der 25. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 28.02.2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäftsordnung des … Weiterlesen →

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Schriftverkehr der Polizeibehörde über die Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Publiziert am 14. Februar 2008 von Björn Jotzo

[...] Präsident Walter Momper: Jetzt geht es weiter mit einer Frage des Kollegen Jotzo von der Fraktion der FDP. – Bitte schön, Herr Jotzo! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Frage richtet sich an den Herrn Innensenator … Weiterlesen →

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