Archiv der Kategorie: Kleine Anfragen

Kleine Anfragen im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Ablauf der Demo “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” 2008 und das Berliner Versammlungs- und Polizeirecht

Publiziert am 16. Februar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 20. Januar 2009 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Zweck, aus welchem Anlass, auf welcher jeweiligen Rechtsgrundlage, und in welchem Umfang wurden … Weiterlesen →

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Datenschutz in Berliner Schulen

Publiziert am 20. Januar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 20. Januar 2009: Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorgaben und Regelungen gibt es für die Berliner Schulen zur Trennung von Computersystemen für … Weiterlesen →

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Moto-Guzzi wirtschaftlicher als BMW?

Publiziert am 2. Januar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 25. November 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Über wie viele Motorräder der Marke BMW verfügt die Berliner Polizei, und um welche Modelle … Weiterlesen →

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Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften: Systematisches Honorardumping zu Lasten von Architekten?

Publiziert am 8. Oktober 2008 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 16. September 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Architekten- und Ingenieurleistungen mit einem jeweiligen Gesamtvolumen von über 150.000 EUR netto … Weiterlesen →

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Höchst- und Medianwerte der Eintreffzeiten der Rettungsdienste (Nachfrage zur Drs. 16/11958)

Publiziert am 16. September 2008 von Jana Grzyb

Ich frage den Senat: 1. Werden bei den Eintreffzeiten von Feuerwehr und Rettungsdienst der Höchst- und Medianwert erfasst bzw. errechnet? 2. Wenn ja, warum hat der Senat in der Beantwortung in seiner Antwort auf die kleine Anfrage Drs. 16/11958 mitgeteilt, … Weiterlesen →

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Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften: Systematisches Honorardumping zu Lasten von Architekten?

Publiziert am 16. September 2008 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 17. September 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Architekten- und Ingenieurleistungen mit einem jeweiligen Gesamtvolumen von über 150.000 EUR netto wurden … Weiterlesen →

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Beihilfestelle: Rückstände ohne Ende: Wie hilflos ist der Senat?

Publiziert am 2. September 2008 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 12. August 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Beihilfebearbeitungszeit bei der Beihilfe im Jahr 2008 entwickelt? Es wird um … Weiterlesen →

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Berliner Polizei: Keine Uniformen für Fahrradstreifen?

Publiziert am 27. August 2008 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 08. August 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Arten von Uniformen gibt es in welchem Umfang für Fahrradstreifen bei der Berliner Polizei? … Weiterlesen →

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Schutzziele und Eintreffzeiten bei der Berliner Feuerwehr 2007

Publiziert am 16. Juni 2008 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 01. April 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass Angaben zu den Zeiten im Rettungsdienst und im Bereich der … Weiterlesen →

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Ist die Beihilfe überfordert?

Publiziert am 11. Juni 2008 von Björn Jotzo

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 15. April 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf Beihilfe wurden in Berlin seit dem Jahr 2003 gestellt? Es wird … Weiterlesen →

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