Archiv der Kategorie: Parl. Initiativen

Parlamentarische Initiativen im Berliner Abgeordnetenhaus

Grüne veranstalten Riesenplakat-Farce im Abgeordnetenhaus

Publiziert am 11. September 2009 von Björn Jotzo

Quelle: www.rbb-online.de

Grüne besprechen Plakatentfernungsangelegenheiten nachts im Abgeordnetenhaus – was für eine Farce. Das musste auch mal gesagt werden (5-Minuten-Rede).

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Tempelhof-Verteidigung kostete eine Million EUR pro Tag – ein Musterbeispiel rot-roter Sicherheits- und Stadtentwicklungpolitik!

Publiziert am 23. Juli 2009 von Björn Jotzo

Jetzt ist es amtlich: Die Verteidigung des leeren Flugfelds Tempelhof, das der Senat schon seit Jahren für die Berlinerinnen und Berliner öffnen will, kostete pro Tag fast genau eine Million EUR. Dies teilte der Berliner Senat jetzt auf meine Mündliche … Weiterlesen →

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Ablauf der Demo “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” 2008 und das Berliner Versammlungs- und Polizeirecht

Publiziert am 16. Februar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 20. Januar 2009 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Zweck, aus welchem Anlass, auf welcher jeweiligen Rechtsgrundlage, und in welchem Umfang wurden … Weiterlesen →

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Datenschutz in Berliner Schulen

Publiziert am 20. Januar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 20. Januar 2009: Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorgaben und Regelungen gibt es für die Berliner Schulen zur Trennung von Computersystemen für … Weiterlesen →

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Sperrbezirke für Prostituierte?

Publiziert am 15. Januar 2009 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Danke schön, Herr Senator! – Eine Nachfrage des Kollegen Jotzo von der Fraktion der FDP. – Bitte schön! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank! – Herr Innensenator Körting! Teilen Sie meine Auffassung, dass sechs Jahre nach Inkrafttreten … Weiterlesen →

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Moto-Guzzi wirtschaftlicher als BMW?

Publiziert am 2. Januar 2009 von Jana Grzyb

Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Jotzo (FDP) vom 25. November 2008 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Über wie viele Motorräder der Marke BMW verfügt die Berliner Polizei, und um welche Modelle … Weiterlesen →

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Beihilfezahlung für die Beschäftigten des Landes Berlin

Publiziert am 11. Dezember 2008 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Danke schön! – Eine Nachfrage des Kollegen Jotzo von der Fraktion der FDP. – Bitte schön, Herr Jotzo! Björn Jotzo (FDP): Herr Innensenator! Wie gehen Sie mit den Antragstellerinnen und Antragstellern um, die jetzt bereits ein … Weiterlesen →

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Senatskonjunkturprogramm

Publiziert am 11. Dezember 2008 von Jana Grzyb

[...] Präsident Walter Momper: Für die FDP-Fraktion ist jetzt der Kollege Jotzo mit einer Frage an der Reihe. – Bitte! Björn Jotzo (FDP): Vielen Dank, Herr Präsident! – Nachdem der Regierende Bürgermeister eben schon die Gelegenheit hatte, zu diesem Thema … Weiterlesen →

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Leistungsfähiger Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall!

Publiziert am 13. November 2008 von Jana Grzyb

[...] Björn Jotzo (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt viele wichtige Themen, zu denen man auch zu vorgerückter Stunde sprechen sollte. Eines der wichtigsten Themen ist das des Bevölkerungsschutzes im Katastrophenfall. [Wolfgang Brauer (Linksfraktion): Im Krematorium!] Wenn … Weiterlesen →

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Mehr Wohlstand durch Wettbewerb (X): Berliner Krematorien ohne staatliche Zuschüsse